Samstag, 29. Januar 2011

Niederlande legen Beziehungen zum Iran auf Eis

Nach der Hinrichtung einer iranisch-niederländischen Frau im Iran hat die niederländische Regierung die Kontakte zu Teheran auf Eis gelegt. Die Vollstreckung des Todesurteils an der Regimegegnerin sei eine "Schandtat durch ein barbarisches Regime", erklärte der niederländische Außenminister Uri Rosenthal.

Das Einfrieren der Beziehungen zum Iran mit sofortiger Wirkung hat unter anderem zur Folge, dass die Bewegungsfreiheit des Botschafters und der anderen Diplomaten bis auf weiteres erheblich eingeschränkt ist. Das Außenministerium in Den Haag riet Iranern mit niederländischem Pass dringend von Reisen in ihr Herkunftsland ab.

Kurz zuvor hatte der iranische Botschafter in Den Haag dem Minister bestätigt, dass die 46-jährige Sahra Bahrami wegen Drogenvergehen hingerichtet wurde. Die gebürtige Iranerin mit niederländischem Pass sei am Samstag gehängt worden, teilte die Justiz in Teheran nach Angaben der dortigen Staatsmedien mit. Ein "Revolutionärer Gerichtshof" habe die 46-Jährige "zum Tode verurteilt für den Besitz von 450 Gramm Kokain und der Beteiligung am Verkauf von 150 Gramm Kokain", erklärte die Staatsanwaltschaft.

Teheran

"Innere Angelegenheiten"

Das iranische Außenministerium hatte sich bereits während des Prozesses jede "Einmischungen in die inneren Angelegenheiten" von der niederländischen Regierung verbeten. Die Behörden in Teheran akzeptieren keine zweite Staatsbürgerschaft. Sie sahen Bahrami allein als Iranerin an und verwehrten daher den Niederlanden konsularische Unterstützung für die Gefangene.

Bahrami hatte im Dezember 2009 an Protestaktionen gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad teilgenommen und war wenig später verhaftet worden.